Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Maßgebliche Rechtsgrundlage sind die nachstehenden Geschäftsbedingungen.Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Frau Antonia Stabaginski, Bismarckplatz 22, 31134 Hildesheim (nachfolgend "ARTISTSQUARE") und der Besteller.

1.2 Die Bestellung enthält alle Vereinbarungen der Parteien. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Abweichungen von diesem Vertrag/diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

1.3 Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Nach Eingang einer Bestellung ist diese bindend. Dem Auftraggeber wird eine Bestellung mit dem Rechnungsbetrag zugesandt, in der alle Details enthalten sind. Nach Zahlungseingang wird der Vertragsgegenstand geliefert (es sei denn, es ist eine andere Lieferzeit vereinbart). Der vom Auftraggeber erteilte Auftrag ist ein bindendes Angebot.

1.4 Eigentums- und Urheberrechte an den Werken bleiben ARTISTSQUARE vorbehalten. Diese dürfen ohne Zustimmung nicht vervielfältigt werden und sind bei Nichteinhaltung des Auftrages unverzüglich zurückzugeben.

2. Abtretungsverbot

2.1 Die Abtretung der Rechte und/oder Übertragung der Verpflichtungen des Kunden aus dem Vertrag sind ohne schriftliche Zustimmung von ARTISTSQUARE nicht zulässig.

2.2

Keine Einräumung von Nutzungsrechten

Der Käufer ist nur Eigentümer des Kunstwerks, im Zweifel aber nicht Inhaber von Nutzungsrechten. Er benötigt auch keine Nutzungsrechte, denn der Werkgenuss ist grundsätzlich frei. Will der Käufer das Werk in irgendeiner Form vervielfältigen muss er sich hierfür die erforderlichen Nutzungsrechte gesondert einräumen lassen.

2.3

Ausstellungsrecht

Eine Ausnahme davon, dass dem Käufer im Zweifel kein Nutzungsrecht eingeräumt wird, ist das Ausstellungsrecht. Hat der Eigentümer ein Originalwerk erworben, darf er es öffentlich ausstellen. War das Werk schon mal veröffentlicht, ist der Käufer befugt, das Werk auszustellen.

3. Preise/Zahlungsbedingungen

3.1 Sofern sich aus dem Auftrag nichts anderes ergibt, gelten Preise ab Lagerort. Die Lieferung der gemieteten Kunstwerke / Kunstdrucke erfolgt auf Kosten Von ARTISTSQUARE. Bei Mietobjekten muss der Rücktransport der Werke in Originalverpackung vom Kunden an DHL Übergeben werden.

3.2 Sofern sich aus dem Auftrag nichts anderes ergibt, bezahlt der Kunde bei Mietobjekten Kunstdrucken per Paypal. Dem Kunden ist bekannt, dass die vereinbarte Auftragsbearbeitung erst nach Eingang der vereinbarten Zahlung beginnt.

3.3 Nach Ablauf der Mietzeit eines gemieteten Kunstwerkes wird das Werk vom Kunden in Originalverpackung wieder zurückgeschickt.Kommt der Kunde dieser Frist nicht rechtzeitig nach, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um den selben gebuchten Mietzeitraum.

3.4 Haben die Vertragsparteien eine Ratenzahlungsvereinbarung getroffen und kommt der Kunde mit einer Rate mehr als 14 Tage in Rückstand, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10 % des Mahnwertes zu fordern.

3.5 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

4. Lieferzeit / Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.Der Mieter bescheinigt durch Zeichnung des Lieferscheins, dass er die Mietobjekte geprüft und in einwandfreiem Zustand übernommen hat. Reklamationen können am Lieferschein vermerkt werden und werden bei der Abholung berücksichtigt. Nachträgliche Reklamationen können nicht anerkannt werden.

produziert wird nach Zahlungseingang, wobei unsere Produktionszeiten - abhängig von dem jeweils ausgewählten Foto-Produkt - durchschnittlich zwischen 1 bis 3 Werktagen betragen.

Bei einer typischen Lieferzeit von 1 bis 3 Werktagen ist in der Regel mit einer Gesamtlieferzeit von 5 bis 7 Tagen ab Zahlungseingang zu rechnen.

Abweichungen von den oben genannten unverbindlichen Produktions- bzw. Lieferzeiten berechtigen den Kunden nur dann zur Geltendmachung eventueller rechtlicher Ansprüche, wenn es sich nicht bloß um geringfügige zeitliche Abweichungen handelt und ARTISTSQUARE diese Abweichungen auch zu vertreten hat.

4.1 Wird ARTISTSQUARE an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch den Eintritt von unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Umständen gehindert, die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten (gleichviel, ob in meinen Betrieb oder bei unseren Unterlieferanten eingetreten), so verlängert sich, wenn die Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist in angemessenem Umfang.

4.2 Verlängert sich der Auslieferungstermin, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten.

4.3 Gerät ARTISTSQUARE aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist die Schadensersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

5. Eigentumsvorbehalte

5.1 ARTISTSQUARE behält sich das Eigentum und das Verfügungsrecht an der Kaufsache bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Vertrag vor.

5.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Sache zurückzunehmen. Der Kunde gestattet bereits jetzt ARTISTSQUARE oder von einer über ARTISTSQUARE berechtigte Personden Zutritt in die Räumlichkeiten, in denen sich die Kunstwerke befinden. In der Zurücknahme der Kunstwerke liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten es ausdrücklich erklärt. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt.

6. Mängelgewährleistung

6.1 Abweichungen in Struktur, Farbe und Maltechnik von Abbildungen/Material bleiben vorbehalten. Es liegt in der Natur der Sache, dass das Aussehen nicht vollumfänglich identisch mit den Internet-Bildern sein kann.

6.2 Vorbehalte wegen äußerlich erkennbarer Mängel an den Produkten sind durch den Kunden spätestens bei Übergabe geltend zu machen.

6.3 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Mängelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zwecke der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen nach Maßgabe des §476 a BGB zu tragen.

6.4 Sind wir zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

6.5 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

6.6 Vorstehende Haftungsbegrenzungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, doch ist die Ersatzpflicht auf vorhersehbaren Schaden begrenzt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß § 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.

7. Sonstige Schadensersatzansprüche

7.1 Soweit sich aus Vorstehendem nichts anderes ergibt, werden Schadensersatzansprüche gegen ARTISTSQUARE ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches ausgeschlossen; insbesondere sind ausgeschlossen Ansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung.


Verlust, Zerstörung, Beschädigung

Im Falle des Verlustes, der Zerstörung, der Beschädigung, der gerichtlichen oder behördlichen Pfändung eines entliehenen Mietobjektes hat der Mieter unverzüglich ARTISTSQUARE zu infomieren. von allen erheblichen Umständen zu verständigen und diese in jeder Weise bei der Wiedererlangung des Mietobjektes zu unterstützen. Im Falle des Diebstahls, Verlustes oder vorsätzlicher Beschädigung hat der Mieter unverzüglich Anzeige bei der zuständigen Polizeibehörde zu erstatten.Behebung oder Reparatur etc. von Beschädigungen am Mietobjekt dürfen in keinem Fall vom Mieter vorgenommen, veranlasst oder beauftragt werden und ist in jedem Fall unverzüglich ARTISTSQUARE ein möglicherweise dies begründendes Ereignis schriftlich mitzuteilen. Der Mieter hat ARTISTSQUARE unverzüglich zu informieren, wenn der Miet- oder Pachtvertrag seines Objektes, in dem das Mietobjekt zur Aufhängung gelangt ist (Mietort) während der Laufzeit ARTISTSQUARE - Miete beendet wird oder ausläuft, oder der Mieter in ein anderes Objekt übersiedelt oder seinen Betriebsstandort auflässt.

Der Mieter verpflichtet sich, die Mietobjekte sorgsam zu behandeln und Beschädigungen zu vermeiden. Werden Mietobjekte beschädigt zurückgegeben, gehen die Kosten einer möglichen Restaurierung zu Lasten des Mieters. Ist eine Restaurierung nicht möglich oder ergibt sich daraus eine Wertminderung, so ist die Wertminderung vom Mieter zu tragen. Bei einem Totalverlust ist der Wert des Mietobjektes vom Mieter zu tragen, es sei denn der Mieter kann beweisen, dass auf seiner Seite kein schuldhaftes Verhalten vorliegt.


8. Copyright und Freistellung

8.1 Dem Kunden ist bekannt, dass die Werke urheberrechtlich geschützt sind. Kunstwerke sind das Eigentum des Künstlers / ARTISTSQUARE und unterliegen dem Copyright. Somit dürfen Abbildungen der Kunstwerke nicht unerlaubt reproduziert werden. Jede Verwendung der Abbildungen, die nicht durch Lizenz gestattet ist, ist widerrechtlich und Verstöße können strafrechtlich verfolgt werden.

8.2 Der Kunde stellt ARTISTSQUARE bereits jetzt von eventuellen, sich aus o.g. Umständen ergebenden Ansprüchen Dritter, z. B. Ansprüche des Künstlers des Originals, der Verwertungsgesellschaft, etc. frei.

9. Mietvereinbarung

9.1 Die genauen Konditionen der Mietvereinbarung ergeben sich aus dem Kunstmietvertrag. Die Kunstwerke bleiben während der gesamten Mietdauer im Besitz des Künstlers bzw. von ARTISTSQUARE.

9.2 Kommt der Kunde mit der Zahlung einer Mietzinsrate in Rückstand, so ist ARTISTSQUARE – neben der Geltendmachung von Verzögerungszinsen in Höhe von 10 % p. a. – zur sofortigen Kündigung des Mietvertrages berechtigt. Im Falle der Kündigung kann ARTISTSQUARE vom Kunden unter anderem Schadenersatz in Höhe der noch ausstehenden Mietzinsraten – abgezinst in Höhe von 3% über dem Basiszinssatz – verlangen.Zuzüglich kommen die zusätzlichen und neuerlichen Transportkosten des Logistikpartners zur Verrechnung. Mietverlängerungen sind bei einer Überziehung der Mietdauer länger als 15 Tage nicht mehr möglich. Werden Mietobjekte trotz schriftlicher Mahnung innerhalb festzusetzender Frist nicht zurückgegeben, so werden die ausstehenden Mietobjekte und Säumnisgebühr gerichtlich einbringlich gemacht, ebenso erfolgt eine Strafanzeige und weitere gerichtliche Schritte.

9.3 Für Verlust oder Beschädigung des Kunstwerkes seitens des Kunden haftet der Kunde.

Für die Versicherung ist der Mieter zuständig. Meist genügt ein Anruf bei der Versicherungsgesellschaft, um das Kunstwerk in die Hausrats- bzw. Betriebsversicherung einzuschließen.

Der Mieter trägt die Verantwortung für die Mietobjekte von der Übernahme am Mietort bis zur Rückgabe und Abnahme der Ware an/durch den Logistikpartner. Die Mietobjekte dürfen nur in den Räumen des Mieters aufgehängt werden, die über einen angemessenen Sicherheitsstandard (Verschließbarkeit, keine Nassräume, etc.) verfügen. Die Mietobjekte dürfen nur an der, bei der online-Bestellung, angegebenen Adresse aufgehängt werden. Nachträgliche, abweichende Aufhängeorte (wie etwa Büro, Nebenwohnsitz) bedürfen der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von ARTISTSQUARE und sind ohne Zustimmung von ARTISTSQUARE unzulässig. Die Weitergabe der Mietobjekte an Dritte ist immer unzulässig.

Leihfrist, Verlängerung, Vormerkung

Bei Erfüllung der Mietvoraussetzungen können gegen Entrichtung der jeweils aktuellen Mietpreise Mietobjekte für eine maximale Dauer von 12 Monaten gemietet werden.Diese Verlängerung kann nur mit Zustimmung von ARTISTSQUARE erfolgen, wenn vor Ablauf der vereinbarten Mietdauer der entsprechende Mietpreis entrichtet wird und keine Reservierung vorliegt. Während der aufrechten Mietdauer können maximal 10 Mietobjekte gleichzeitig pro Mieter an einer Mietadresse gemietet werden.


9.4 Nach Ablauf der Mietvereinbarung können Teile der gezahlten Mietgebühren auf den Kaufpreis angerechnet werden.

10. Gerichtsstand

Ort des Gerichtsstandes ist HILDESHEIM, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages/Geschäftsbedingung unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein, so soll dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Diese sollen dann vielmehr so durchgeführt, bzw. ersetzt werden, dass der von den Parteien verfolgte wirtschaftliche Zweck bestmöglicht erfüllt wird. Im Übrigen verpflichten sich die Vertragsparteien, die rechtsunwirksame, nichtige oder undurchführbare Bestimmung durch im wirtschaftlichen Ergebnis gleichwertige, rechtlich zulässige Bestimmungen zu ersetzen. Dies gilt auch für die ergänzende Vertragsauslegung. Angaben auf der Internetseite von ARTISTSQUARE sind ohne Gewähr. Irrtum vorbehalten.

Stand: Dezember 2016